Mathias Grootens

Grundsteuergesetz Kommentar

2. Aufl. 2022

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67802-8

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Mathias Grootens - Grundsteuergesetz Kommentar Online

Art. 5 BayGrStG Hebesatz

Ronald Lehmann (Mai 2022)

A. Allgemeine Erläuterungen zu Art. 5 BayGrStG

I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift

1Art. 5 BayGrStG bezieht sich auf den Hebesatz der Grundsteuer und gewährt den Gemeinden im Freistaat Bayern unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, besondere Hebesätze innerhalb der Gemeinde festzulegen. Durch die Vorschrift wird die kommunale Tarifautonomie der Gemeinden bei der Grundsteuer weiter gestärkt und die Gemeinden können die für sie konkreten, örtlichen Umstände und Gegebenheiten im besonderen Maße berücksichtigen.

2Art. 5 Abs. 1 BayGrStG bietet den Gemeinden die Möglichkeit, besondere Hebesätze für Fälle festzulegen, in den eine ermäßigte Grundsteuermesszahl nach Art. 4 Abs. 2–4 BayGrStG vorliegt.

3Art. 5 Abs. 2 BayGrStG schließt die Möglichkeit der Einführung einer Grundsteuer C in Bayern aus.

4–7(Einstweilen frei)

II. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift

8Art. 5 BayGrStG wurde mit dem BayGrStG v. in das BayGrStG aufgenommen und tritt ab dem in Kraft (vgl. Art. 11 BayGrStG).

9-12(Einstweilen frei)

III. Geltungsbereich

13Das BayGrStG gilt für in Bayern belegende Grundstücke.

14–16(Einstweilen frei)

IV. Verhältnis zu anderen Vorschriften

17Art. 5 BayGrStG ist eine Sondervorschrift des Landesgesetzes in Bezug auf die bundesgesetzliche Re...

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