Mathias Grootens

Grundsteuergesetz Kommentar

2. Aufl. 2022

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67802-8

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Mathias Grootens - Grundsteuergesetz Kommentar Online

Art. 7 BayGrStG Veranlagungsverfahren

Ronald Lehmann (Mai 2022)

A. Allgemeine Erläuterungen zu Art. 7 BayGrStG

I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift

1Art. 7 BayGrStG regelt die gesetzlichen Bestimmungen zum Veranlagungsverfahren der Grundsteuermessbeträge. Die Vorschrift terminiert die Hauptveranlagung der Grundsteuermessbeträge auf den und bestimmt Regelungen, in welchen Fällen die Grundsteuermessbeträge neu festgestellt werden.

2Durch Art. 6 Abs. 2 BayGrStG werden die Fristen für die Anzeigen zu Nutzungsänderungen und den Wegfall der Voraussetzungen einer ermäßigten Grundsteuermesszahl sowie die verfahrensrechtliche Einordnung der Anzeigen als Steuererklärungen i. S. der Abgabenordnung festgelegt. Die Form der Anzeigen soll auf elektronischen Weg erfolgen.

3–5(Einstweilen frei)

II. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift

6Art. 7 BayGrStG wurde mit dem BayGrStG v. in das BayGrStG aufgenommen und tritt ab dem in Kraft (vgl. Art. 11 BayGrStG).

7–10(Einstweilen frei)

III. Geltungsbereich

11Das BayGrStG gilt für in Bayern belegene Grundstücke.

12–13(Einstweilen frei)

IV. Verhältnis zu anderen Vorschriften

14Mit Ausnahme der speziellen Regelungen zur Neufeststellung der Grundsteuermessbeträge in Art. 6 Abs. 1 Satz 2–4 BayGrStG, stellt Satz 5 BayGrStG klar, dass die Vorschriften de...

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