Mathias Grootens

Grundsteuergesetz Kommentar

2. Aufl. 2022

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67802-8

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Mathias Grootens - Grundsteuergesetz Kommentar Online

Vorwort zur Kommentierung des Sächsischen Gesetzes über die Festsetzung der Steuermesszahlen bei der Grundsteuer

Mathias Grootens (Mai 2022)

A. Besonderheiten der Landesregelung in Abgrenzung zur Bundesregelung

I. Öffnungsklausel für abweichendes Landesrecht

1Durch das „Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes“ v.  ist es den Bundesländern nach Art. 72 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 GG möglich, ganz oder zum Teil von einem Bundesgesetz zur Grundsteuer abzuweichen. Als zweites Bundesland hat Sachsen diese Möglichkeit genutzt und abweichendes Grundsteuerrecht geschaffen. Hierzu hat der Landtag von Sachsen in seiner Sitzung am  das Sächsische Gesetz zur Umsetzung der Grundsteuerreform verabschiedet. Kern dieses Gesetzes war die Einführung eines Sächsischen Gesetzes über die Festsetzung der Steuermesszahlen bei der Grundsteuer (Sächsisches Grundsteuermesszahlengesetz – SächsGrStMG).

2Mit dem „Gesetz zur Bestätigung des Grundsteuermesszahlengesetzes und zur redaktionellen Anpassung des Gesetzes zur Finanzierung des Ausbildungsverkehrs im Öffentlichen Personennahverkehr“ v. wurde das SächsGrStMG nochmals bestätigt. Es handelt sich um eine gesetzestechnisch erforderliche Bestätigung des bisherigen Rechtszust...

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