Mathias Grootens

Grundsteuergesetz Kommentar

2. Aufl. 2022

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67802-8

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Mathias Grootens - Grundsteuergesetz Kommentar Online

§ 7 GrStG Unmittelbare Benutzung für einen steuerbegünstigten Zweck

Stephan Lange (Mai 2022)

A. Allgemeine Erläuterungen zu § 7 GrStG

I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift

1§ 7 schränkt die Steuerbefreiung nach den § 3 und 4 GrStG weiter ein und definiert, ab wann eine unmittelbare Benutzung für einen steuerbegünstigten Zweck anzunehmen ist.

2–3(Einstweilen frei)

II. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift

4Die Vorschrift stammt aus dem Grundsteuergesetz in der Fassung von 1973. In der Fassung von 1973 wurde die in Satz 2 beschriebene Rechtslage neu gefasst. Bis dahin galt, dass die Benutzung nicht mit dem Beginn der Herrichtung, sondern erst mit der Zuführung zum begünstigten Zweck angenommen wurde.

5Die Neufassung des Grundsteuergesetzes durch das GrStRefG v. (BGBl 2019 I S. 1875) führte zu keiner Änderung der Vorschrift.

6–7(Einstweilen frei)

III. Geltungsbereich

8Die Vorschrift gilt für die Erhebung der Grundsteuer bei einer steuerbegünstigten Benutzung i. S. der §§ 3 und 4 GrStG. Sie ist auf inländische Grundstücke anzuwenden (§ 1 GrStG).

9–10(Einstweilen frei)

IV. Verhältnis zu anderen Vorschriften

11§ 7 GrStG reduziert nach dem Wortlaut die Anwendung der §§ 3 und 4 GrStG, da sie nur bei unmittelbare...

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Buch enthalten:

NWB MAX
Grundsteuergesetz Kommentar Abo