Mathias Grootens

Grundsteuergesetz Kommentar

2. Aufl. 2022

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67802-8

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Mathias Grootens - Grundsteuergesetz Kommentar Online

Art. 8 BayGrStG Erweiterter Erlass

Ronald Lehmann (Mai 2022)

A. Allgemeine Erläuterungen zu Art. 8 BayGrStG

I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift

1Art. 8 BayGrStG regelt landespezifisch den Erlass der Grundsteuer in besonderen Fällen, bei denen durch die Grundsteuerreform eine unangemessen hohe Steuerbelastung eintritt, und gibt Beispiele für das Vorliegen der Voraussetzungen.

2Die Vorschrift zum erweiterten Erlass der Grundsteuer begründet bei Vorliegen der Voraussetzungen nach dem Gesetzeswortlaut einen Ermessensspielraum für die Gemeinden und kann den Steuerpflichtigen in besonderen Situationen entlasten.

3–5(Einstweilen frei)

II. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift

6Art. 8 BayGrStG wurde mit dem BayGrStG v. in das BayGrStG aufgenommen und tritt ab dem in Kraft (vgl. Art. 11 BayGrStG).

7–10(Einstweilen frei)

III. Geltungsbereich

11Das BayGrStG gilt für in Bayern belegene Grundstücke.

12–13(Einstweilen frei)

IV. Verhältnis zu anderen Vorschriften

14Die erweiterten Erlassvorschriften gelten zusätzlich zu den allgemeinen Billigkeitsmaßnahmen der §§ 163 und 227 AO sowie der besonderen Erlassvorschriften zur Grundsteuer im Bundesgesetz nach §§ 3234 GrStG.

15Weiterhin wird das Verfahren zum Erlass der Grundsteuer i. S. des § 35 GrStG über...

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