Mathias Grootens

Grundsteuergesetz Kommentar

2. Aufl. 2022

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67802-8

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Mathias Grootens - Grundsteuergesetz Kommentar Online

§ 5 LGrStG BW Sonstige Steuerbefreiungen

Fritz Schmidt (Mai 2022)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift

1Die Vorschrift wurde erstmalig im Jahr 2020 in das LGrStG BW aufgenommen.

2In der Gesetzesbegründung heißt es hierzu:

Die Vorschrift ergänzt die Befreiungen des § 4 Nummer 1 für den Fall der Nutzung des Grundbesitzes, sobald eine Widmung für den Gottesdienst vorliegt, ohne dass dabei die Eigentumsverhältnisse relevant sind. Die übrigen Nummern beziehen sich auf die wesentlichen Einrichtungen der täglichen Daseinsfürsorge und Infrastruktur, die gerade auch den Wert des Grundstücks maßgeblich beeinflussen. Im Umkehrschluss ist es im neuen System konsistent, wenn gerade diese wesentlichen und wertbeeinflussenden Komponenten von der Besteuerung ausgenommen werden.

II. Geltungsbereich

3Das LGrStG BW gilt für in Baden-Württemberg belegene Grundstücke.

4–5(Einstweilen frei)

B. Systematische Kommentierung

6Die Vorschrift entspricht § 4 GrStG. Auf die Kommentierung von Kunz in Grootens, GrStG § 4 Rz. 1 ff. wird verwiesen.

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