Mathias Grootens

Grundsteuergesetz Kommentar

2. Aufl. 2022

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67802-8

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Mathias Grootens - Grundsteuergesetz Kommentar Online

§ 51 LGrStG BW Festsetzung der Grundsteuer

Fritz Schmidt (Mai 2022)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift

1Die Vorschrift wurde erstmalig im Jahr 2020 in das LGrStG BW aufgenommen.

2In der Gesetzesbegründung heißt es hierzu:
Die Norm entspricht dem bisherigen § 27 GrStG und regelt die endgültige Festsetzung der Grundsteuer durch die Gemeinde. Entsprechend dem im Grundsatz beibehaltenen System der dreigliedrigen Grundsteuer hat auch im neuen System die Gemeinde damit die endgültige Ertragshoheit und entscheidet somit über die mögliche Aufkommensneutralität.

II. Geltungsbereich

3Das LGrStG BW gilt für in Baden-Württemberg belegene Grundstücke.

4–5(Einstweilen frei)

B. Systematische Kommentierung

6 Das Landesgesetz verweist auf § 50 Abs. 3 LGrStG BW, der mit § 25 Abs. 3 GrStG identisch ist. Damit bestehen keine inhaltlichen Unterschiede zwischen § 51 LGrStG BW und § 27 GrStG. Auf die Kommentierung von Grootens in Grootens, GrStG § 27 Rz. 36–94 wird verwiesen.

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