Mathias Grootens

Grundsteuergesetz Kommentar

2. Aufl. 2022

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67802-8

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Mathias Grootens - Grundsteuergesetz Kommentar Online

Vorwort zur Kommentierung des L Saar Gesetz Nr. 2040 zur Einführung einer Landesgrundsteuer

Mathias Grootens (Mai 2022)

A. Besonderheiten der Landesregelung in Abgrenzung zur Bundesregelung

I. Öffnungsklausel für abweichendes Landesrecht

1Durch das „Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes“ v.  ist es den Bundesländern nach Art. 72 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 GG möglich, ganz oder zum Teil von einem Bundesgesetz zur Grundsteuer abzuweichen. Diese Möglichkeit hat das Saarland genutzt und abweichendes Grundsteuerrecht geschaffen. Hierzu hat der Landtag des Saarlandes in seiner Sitzung am  das Gesetz zur Einführung einer Landesgrundsteuer (Saarländisches Grundsteuergesetz, GrStG-Saar) verabschiedet. Das Gesetz ist am in Kraft getreten.

2Mit dem Gesetz zur Einführung einer Landesgrundsteuer wird punktuell die in Art. 105 Abs. 2 GG i. V. mit Art. 72 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 GG eingeräumte Befugnis zur Schaffung landesrechtlicher Regelungen für die Bewertung des Grundvermögens für Zwecke der Grundsteuer wahrgenommen. Der Erhebung der Grundsteuer werden die Werte entsprechend Art. 125b Abs. 3 GG ab dem zugrunde gelegt.

3 (Einstweilen frei)

II. Ziele der landesrechtlichen Sonderregelung

4Ziel des GrStG-Saar ist es, den regionalen Besonderheiten im Saarland durch eine zwischen den Grundstücksarten differenzierende Festlegung vo...

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