Mathias Grootens

Grundsteuergesetz Kommentar

2. Aufl. 2022

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67802-8

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Mathias Grootens - Grundsteuergesetz Kommentar Online

§ 13 HGrStG Hebesatz für baureife Grundstücke (ersetzt den § 25 Abs. 5 des Grundsteuergesetzes)

Torsten Bock, Wolfgang Lapp (September 2022)
Hinweise:

AE HGrStG zu § 13 des Anwendungserlasses zum Hessischen Grundsteuergesetz (AE HGrStG) des Hessischen Ministeriums der Finanzen v. G1030 A-061-II6a/10, Staatsanzeiger für das Land Hessen v. S. 651 f.

A. Allgemeine Erläuterungen
I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift

1Mit § 13 HGrStG, der die bundesgesetzliche Regelung des § 25 Abs. 5 GrStG ersetzt, wird die sog. Grundsteuer C für baureife Grundstücke in Anlehnung an die Vorschriften des Bundes mit größerem Entscheidungsspielraum für die Kommunen in Hessen landesgesetzlich geregelt.

2–5(Einstweilen frei)

II. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift

6Die Vorschrift wurde im Jahr 2021 mit dem Stammgesetz in das HGrStG aufgenommen.

7Die Einführung der sog. Grundsteuer C war im politischen Gesetzgebungsverfahren nicht unumstritten. Im Rahmen der Anhörung zum Entwurf des HGrStG haben sich mehrere Verbände gegen deren Einführung ausgesprochen. Wie die frühere Grundsteuer C der 1960er-Jahre würde sie ihre Lenkungswirkung verfehlen, Unternehmen bestrafen, die Flächen für Investitionen bereithielten, finanzschwache Eigentümer stärker treffen, Bodenspekula...

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