Mathias Grootens

Grundsteuergesetz Kommentar

2. Aufl. 2022

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67802-8

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Mathias Grootens - Grundsteuergesetz Kommentar Online

§ 11 HGrStG Aufhebung des Steuermessbetrags (ersetzt den § 20 des Grundsteuergesetzes)

Torsten Bock, Wolfgang Lapp (Mai 2022)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift

1§ 11 HGrStG regelt abschließend die Fälle, in denen der Steuermessbetrag aufgehoben wird und bestimmt den maßgeblichen Aufhebungszeitpunkt.

2–5(Einstweilen frei)

II. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift

6Die Vorschrift wurde im Jahr 2021 mit dem Stammgesetz in das HGrStG aufgenommen.

7–10(Einstweilen frei)

III. Geltungsbereich

11§ 11 HGrStG gilt für in Hessen belegene Grundstücke des Grundvermögens und nicht für land- und forstwirtschaftliches Vermögen. § 11 HGrStG ist mit dem Stammgesetz gem. § 17 HGrStG am in Kraft getreten. Aus Art. 125b Abs. 3 GG ergibt sich, dass die Gesetzgebungskompetenz den Ländern für ein vom Bundesrecht abweichendes Grundsteuerrecht erst für die Erhebung der Grundsteuer ab dem Kalenderjahr 2025 zusteht. Dem trägt § 8 Abs. 2 Satz 1 HGrStG Rechnung, wonach die in der Hauptveranlagung festgesetzten Steuermessbeträge frühestens vom Kalenderjahr 2025 an gelten. Die Regelungen des HGrStG und damit auch § 11 HGrStG sind daher erst für die Erhebung der Grundsteuer ab dem Kalenderjahr 2025 von Bedeutung.

12–15(Einstweilen frei)

IV. Vereinbarkeit der Vorschrift mit höherrangigem Recht

Die Vorschrift begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken.

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