Kommunalabgabenrecht
2023
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Dieser Kommentar ist das einzige Werk, in dem das in den einzelnen – alten wie neuen – Bundesländern zum Teil unterschiedlich geregelte Kommunalabgabenrecht in eine länderübergreifende Darstellung gebracht ist. Ausgangspunkt ist dabei grundsätzlich das Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen, und zwar deshalb, weil zum einen dieses Gesetz frühzeitiger als entsprechende Gesetze in anderen Ländern in Kraft getreten ist und zum anderen Nordrhein-Westfalen das mit Abstand bevölkerungsreichste Bundesland ist. Beide Umstände lassen einen Rückschluss auf eine Vielfalt von Erfahrungen zu, die mit dem Kommunalabgabenrecht auf der Grundlage gerade des nordrhein-westfälischen Landesrechts gewonnen worden sind und die einer Behandlung des Kommunalabgabenrechts nur zugute kommen können.
Die Orientierung am Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen hat jedoch keine entscheidende sachliche Bedeutung, da trotz des zum Teil voneinander abweichenden Wortlauts die einschlägigen Vorschriften der jeweiligen Kommunalabgabengesetze in ihrem materiellen Gehalt ganz überwiegend übereinstimmen.
Die länderübergreifende Darstellung des Kommunalabgabenre...