Kommunalabgabenrecht

2020

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-42751-0

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Kommunalabgabenrecht Online

§ 1 Kommunalabgaben

Holtbrügge (September 2011)

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Übersicht

 
Randnummer
I.
Einführung
1
II.
Abgabenerhebung durch Gemeinden, Gemeindeverbände sowie Anstalten des öffentlichen Rechts bzw. gemeinsame Kommunalunternehmen
8
 
1.
Gesetzgebungszuständigkeit für Kommunalabgaben
8
 
2.
Gemeinden, Gemeindeverbände sowie Anstalten des öffentlichen Rechts bzw. gemeinsame Kommunalunternehmen
19
 
 
a)
Begriffe „Gemeinden” und „Gemeindeverbände”
20
 
 
b)
Gebietsänderungen
28
 
 
c)
Anstalten des öffentlichen Rechts bzw. gemeinsame Kommunalunternehmen
31a
 
3.
Begriff und Arten der Kommunalabgaben
32
 
 
a)
Begriff der Kommunalabgaben
32
 
 
b)
Arten der Kommunalabgaben
37
 
 
c)
Subsidiarität der Steuer gegenüber Entgeltabgaben
47
 
4.
Grenzen der Erhebung von kommunalen Abgaben
49
 
5.
Vereinbarungen über Abgaben
56
 
 
a)
Vergleichsverträge
58
 
 
b)
Gesetzlich zugelassene Vereinbarungen
59
 
 
c)
Ablösungsvereinbarungen
61
 
 
d)
Vorauszahlungsvereinbarungen
64
 
 
e)
Sog. Folgekostenverträge
65
 
6.
Bedeutung von Auskünften und Zusagen über Abgaben
66
III.
Gesetzesbegriff in den KAG
69
IV.
Subsidiäre Geltung von Bestimmungen der KAG für alle von Gemeinden und Gemeindeverbänden erhobenen Abgaben
77
V.
Verwaltung der Realsteuern
82

I. Einführung

1 Das am in Kraft getretene KAG NW vom

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Kommunalabgabenrecht

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