Kommunalabgabenrecht
2023
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Kommunalabgabenrecht - Das Wichtigste in Kürze
Zu § 6 (Allgemeine Grundlagen)
Im Benutzungsgebührenrecht ist die verwaltungsgerichtliche Kontrolle von Satzungen und insbesondere des Gebührensatzes ein ständiges Aufmerksamkeitsfeld. Hier sind jüngst vor allem der Über- und Unterdeckungsausgleich, die Fehlertoleranz und die sog. Ergebnisrechtsprechung in den Blick geraten und haben Kommentierungsbedarf ausgelöst.
(bearbeitet von Christoph Brüning)
Zu § 6 (Niedersachsen und Sachsen-Anhalt)
Bei den Besonderheiten des Benutzungsgebührenrechts in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt wurden u. a. die Kommentierungen zur Übersicht zu bestimmten im Gesetz nicht ausdrücklich genannten Kosten (Rn. 733a) überarbeitet, zum Kostenüber- und Kostenunterdeckungsausgleich (Rn. 726e, 726k und 726l), zu spezialgesetzlichen Regelungen für das Abfallgebührenrecht (Rn. 739b ff.) und zu nicht gebührenfähigen Allgemeinanteilen im Wassergebührenrecht für Löschwasservorhaltung und öffentliche Trinkwasserspender (Rn. 743).
(bearbeitet von Ulf Lichtenfeld)
Zu den §§ 6 und 8 (Bayern)
Die Kommentierung wurde im Wesentlichen aktualisiert und die Rechtsprechung des...