Kommunalabgabenrecht

2020

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-42751-0

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Kommunalabgabenrecht Online

§ 8 KAG - V. Besonderheiten des Anschlussbeitragsrechts in Baden-Württemberg

Albrecht (März 2021)

V. Besonderheiten des Anschlussbeitragsrechts in Baden-Württemberg


(vgl. dazu die Inhaltsübersicht zu § 8)

620Baden-Württemberg hat am das „Gesetz zur Neuregelung des kommunalen Abgabenrechtes und zur Änderung des Naturschutzgesetzes” beschlossen und im Gesetzblatt vom veröffentlicht (GBl S. 206 ff.). Im Vordergrund dieses Gesetzes (im Folgenden: KAG BW 2005) steht die Übernahme des Erschließungsbeitragsrechts in das Landesrecht; diese Gesetzgebungskompetenz ist den Ländern durch Änderung des Grundgesetzes im Jahr 1994 (Gesetz vom , BGBl I S. 3146) zugewachsen. Diese Übernahme des Erschließungsbeitragsrechts in das Landesrecht interessiert hier im Zusammenhang mit dem leitungsgebundenen Anschlussbeitragsrecht nicht (vgl. dazu Driehaus, Erschließungsbeitragsrecht in Baden-Württemberg nach Neufassung des KAG, 2005).

In die Kommentierung sind die gesamten Änderungen des Anschlussbeitragsrechts eingearbeitet.

1. Einrichtungsbegriff
a) Anschlussmöglichkeit

621Beitragsfähig sind nach § 20 Abs. 1 KAG BW 2005 nur diejenigen öffentlichen Einrichtungen im Sinne des § 10 GemO BW, an die Grundstücke angeschlossen werden können. Ein solcher Anschluss wird in der Regel eine Verbindung des Grundstücks mit d...

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