Kommunalabgabenrecht

2020

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-42751-0

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Kommunalabgabenrecht Online

§ 4 Gebühren (Allgemeines)

Preisner (März 2018)

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Übersicht

 
Randnummer
I.
Vorbemerkung
1
II.
Allgemeine Gebührenermächtigung
 
 
1.
Anwendungsbereich des § 4 Abs. 1
3
 
2.
Recht bzw. Pflicht zur Gebührenerhebung
4
 
3.
Einbeziehung Privater in den Erlass von Gebührenbescheiden
4a
III.
Der Gebührenbegriff
 
 
1.
Bundesrechtliche Vorgaben
5
 
2.
Allgemeine landesrechtliche Vorgaben
9
 
3.
Der Gebührenbegriff des KAG NW
10
 
 
a)
Entgeltabgabe
12
 
 
 
aa)
Abgrenzung zum privatrechtlichen Entgelt
13
 
 
 
bb)
Abgrenzung zur Steuer
14
 
 
 
cc)
Abgrenzung zum Beitrag
15
 
 
b)
Äquivalenzprinzip und Gleichbehandlungsgrundsatz
17
 
 
c)
Prinzip der Leistungsproportionalität
18
 
 
d)
Kostendeckungsprinzip
19
 
 
e)
Konkret-individuelle Zurechenbarkeit bzw. Inanspruchnahme
20
 
 
 
aa)
Tatsächliche Inanspruchnahme
22
 
 
 
bb)
Willentliche Inanspruchnahme
25
 
 
 
cc)
Bestimmungsgemäße Inanspruchnahme
26
 
 
 
dd)
Inanspruchnahme nur von Teilen der Gesamtleistung
29
 
 
 
ee)
Zu näheren Einzelheiten der Inanspruchnahme
30
IV.
Gebührenarten
 
 
1.
Abgrenzung der Verwaltungs- von der Benutzungsgebühr
31
 
2.
Verwaltungsgebühr
32
 
 
a)
Amtshandlung
35
 
 
b)
Sonstige Tätigkeit der Verwaltung
36
 
3.
Benutzungsgebühr
37
 
 
a)
Einrichtungsbegriff
38
 
 
b)
Die öffentliche Einrichtung
46
 
 
c)
A...

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