Kommunalabgabenrecht

2020

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-42751-0

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Kommunalabgabenrecht Online

§ 10 Kostenersatz für Haus- und Grundstücksanschlüsse

Unkel (September 2020)

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Übersicht

 
Randnummer
I.
Vorbemerkung
1
II.
Entstehungsgeschichte
2
III.
Der Ersatzanspruch im Rechtssystem
 
 
1.
Rechtsnatur des Ersatzanspruchs
3
 
2.
Verhältnis zu anderen Anspruchsgrundlagen
4
IV.
Satzungserfordernis
 
 
1.
Satzungszwang
9
 
2.
Inhalt der Satzung
10
V.
Die gesetzlichen Voraussetzungen
 
 
1.
Begriffe Grundstücks- und Hausanschlüsse
13
 
2.
Die eine Ersatzpflicht begründenden Maßnahmen
18
 
3.
Begrenzung des Anspruchs durch das Interesse des Ersatzpflichtigen
29
 
4.
Art der Ermittlung und Umfang des Aufwandes und der Kosten
 
 
 
a)
Ermittlungsmethoden
38
 
 
b)
Höhe
40
 
5.
Fiktion, dass Versorgungs- und Abwasserleitungen in der Mitte der Straße verlaufen
44
 
6.
Entstehung des Ersatzanspruchs
48
 
7.
Schuldner des Ersatzanspruchs
56
VI.
Entsprechende Geltung anderer Vorschriften des KAG
61
VII.
Einbeziehung der Grundstücks- und Hausanschlüsse in die öffentliche Einrichtung
67

I. Vorbemerkung

1§ 10 KAG NRW regelt den Kostenersatz für Grundstücks- und Hausanschlüsse. Die Vorschrift trägt den tatsächlichen Gegebenheiten Rechnung, dass die Abwassersammelkanäle und Wasserversorgungsleitungen regelmäßig in einer öffentlichen Straße verlegt sind und deshalb noch Anschlus...

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