Kommunalabgabenrecht

2023

ISBN: 978-3-482-42752-7

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Kommunalabgabenrecht Online

C. Besonderheiten in den Bundesländern

Dr. Rüdiger Albrecht, Dieter Kraheberger, Ulf Lichtenfeld, Dr. Ulrich Mildner, Prof. Dr. Christoph Brüning, Birgit Wagner, Albrecht, Kraheberger, Wagner, Lichtenfeld, Mildner, Brüning (März 2024)

C. Besonderheiten in den Bundesländern


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Übersicht

 
Randnummer
C.
Besonderheiten in den Bundesländern
 
I.
Besonderheiten des Benutzungsgebührenrechts in Baden-Württemberg
 
 
1.
Einleitung
533
 
2.
Voraussetzung für die Erhebung einer Benutzungsgebühr
 
 
a)
Begriff der öffentlichen Einrichtung
534
 
 
b)
Benutzung der öffentlichen Einrichtung
541
 
 
c)
Benutzungsgebühr oder privatrechtliches Benutzungsentgelt
543
 
3.
Satzung
 
 
a)
Allgemeines
546
 
 
b)
Vollständigkeit und Bestimmtheit
548
 
 
c)
Ausfertigung, öffentliche Bekanntmachung
550
 
 
d)
Räumlicher Geltungsbereich
551
 
 
e)
Rückwirkung
553
 
 
f)
Beachtlichkeit einer im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nachgeschobenen Gebührensatzung
555
 
 
g)
Unbeachtlichkeit von Satzungsmängeln
556
 
4.
Kostendeckungsgrundsatz
 
 
a)
Allgemeines
562
 
 
b)
Ausgleich von Kostenüber- und Kostenunterdeckungen
565
 
 
c)
Gebührenkalkulation
568
 
 
d)
Gebührenfähige Kosten
571
 
 
 
aa)
Betriebswirtschaftlicher Kostenbegriff
571
 
 
 
bb)
Kalkulatorische Kosten
575
 
 
 
 
aaa)
Anlagekapitalverzinsung
576
 
 
 
 
bbb)
Abschreibungen
580
 
 
 
cc)
Sonstige Kosten
586
 
 
e)
Erforderlichkeit der Kosten
587
 
 
f)
Gemeindebetreff, Eigenanteil
588
 
 
g)
Besonderheiten bei der Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigung
589
 
5.
Bemessung der Benutzungsgebühr

Albrecht

Kommunalabgabenrecht

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