Kommunalabgabenrecht

2020

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-42751-0

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Kommunalabgabenrecht Online

§ 25 Rechts- und Verwaltungsverordnungen

Driehaus (März 2019)

Tabelle in neuem Fenster öffnen

Übersicht

 
Randnummer
1.
Neufassung durch Rechtsverordnung
1
2.
Verwaltungsverordnungen (Verwaltungsvorschriften) zur Gesetzesausführung
4

§ 25 ist durch Art. 19 Zuständigkeitsbereinigungsgesetz vom (GV NW S. 90) geändert worden. Diese Änderung bezieht sich jedoch einzig auf die Bezeichnung vom Ministerien (für Kommunales zuständiges Ministerium an Stelle von Innenministerium und für Finanzen zuständiges Ministerium an Stelle von ­Finanzministerium) und kann deshalb im Folgenden unbeachtet bleiben.

1. Neufassung durch Rechtsverordnung

1Das KAG NW verweist – ebenso wie die KAG anderer Länder – in verschiedenen Vorschriften auf Einzelbestimmungen der AO, vor allem in § 12, aber auch in den §§ 17 und 20. In diesen Vorschriften werden die betreffenden Einzelbestimmungen der AO für entsprechend anwendbar erklärt. Um auf Änderungen dieser bundesrechtlichen Einzelbestimmungen zügig reagieren zu können, ermächtigt Abs. 1 die Exekutive (für Kommunales zuständige Ministerium im Einvernehmen mit dem für Finanzen zuständigen Ministerium und dem Kommunalpolitischen Ausschuss des Landtags), das KAG in Form einer Rechtsverordnung durch Einfügung entsprechender Vorschriften neu zu fassen, sofern dies...

Buch

Kommunalabgabenrecht

Erwerben Sie das Buch, inkl. der Online Ausgabe, kostenpflichtig im Shop.