Kommunalabgabenrecht

2020

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-42751-0

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Kommunalabgabenrecht Online

XV. Besonderheiten des Anschlussbeitragsrechts in Schleswig-Holstein

Brüning (März 2020)

XV. Besonderheiten des Anschlussbeitragsrechts in Schleswig-Holstein

(vgl. dazu die Inhaltsübersicht zu § 8)

1. Leitungsgebundene öffentliche Einrichtung

2260§ 8 Abs. 1 Satz 1 KAG SH spricht tatbestandlich von der Notwendigkeit einer öffentlichen Einrichtung (vgl. Rn. 514 ff. zu § 8). Die Entscheidung zur Schaffung dieser öffentlichen Einrichtung liegt im weiten organisatorischen Ermessen der Gemeinde. Notwendigkeit in diesem Sinne ist nicht gleichbedeutend mit einem dringenden öffentlichen Bedürfnis gemäß § 17 Abs. 2 GO SH oder einer unabdingbaren Erforderlichkeit. Regelmäßig erwächst die Notwendigkeit zur Schaffung einer öffentlichen Einrichtung aus einer entsprechenden gesetzlichen Aufgabenpflicht (OVG Schleswig, B. v. – 2 MB 15/10 – NordÖR 2010, 304, 305).

Eine Gemeinde ist aufgrund ihres Organisationsermessens grundsätzlich berechtigt, leitungsmäßig voneinander getrennte Entwässerungseinrichtungen als rechtlich einheitliche Einrichtung mit einheitlichen Entwässerungsabgaben zu betreiben (OVG Schleswig, U. v. – 2 LB 2/08 – m. w. N. zur Rechtsprechung, fortgeführt durch U. v.  2 LB 1/16 –). Entscheidend ist ...

Buch

Kommunalabgabenrecht

Erwerben Sie das Buch, inkl. der Online Ausgabe, kostenpflichtig im Shop.