Kommunalabgabenrecht

2020

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-42751-0

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Kommunalabgabenrecht Online

§ 6 Benutzungsgebühren

Brüning, Brüning, Brüning (März 2021)

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Übersicht

 
Randnummer
A.
Allgemeine Grundlagen
 
I.
Einführung
 
 
1.
Entwicklung der Vorschrift
1
 
2.
Vergleich mit den entsprechenden Bestimmungen anderer Bundesländer
3
II.
Entgelte
 
 
1.
Benutzungsgebühr
4
 
2.
Pflichtgebühren und freiwillige Gebühren
5
 
3.
Privatrechtliche Entgelte
8
III.
Einrichtung oder Anlage
 
 
1.
Regiebetrieb und nicht rechtsfähige Anstalt
10
 
2.
Eigenbetrieb
13
 
3.
Rechtsfähige Anstalt
14
 
4.
Verband
15
 
5.
Wirtschaftliche und nicht wirtschaftliche Betätigung und Unternehmen
16
 
6.
Kostenrechnende Einrichtung
18
 
7.
Betrieb gewerblicher Art oder Hoheitsbetrieb im Sinne des Steuerrechts
19
IV.
Grundprinzipien der Gebührenerhebung
 
 
1.
Kostendeckungsprinzip als Kostenüberschreitungsverbot und Kostendeckungsgebot
22
 
2.
Betriebswirtschaftliche Grundsätze
29
 
3.
Kostenrechnung
37
 
4.
Kostenbegriff
45
 
5.
Gleichheitssatz und Äquivalenzprinzip
49
 
6.
Prinzip der Leistungsproportionalität oder speziellen Entgeltlichkeit
52
 
7.
Betriebsbedingtheit der Kosten im Vergleich zu Aufwendungen
54
 
8.
Kosten als Güterverzehr im Vergleich zu Ausgaben
58
 
9.
Aussonderung leistungsfremder Kosten
59
 
10.
Kosten und Erträge, Erlöse, Einnahmen
61
 
11.
Haushaltsgrundsätze
67
 
12.
Prinzip der Erforderlichkeit
 
 
 
a)
Übermäßige K...

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