Kommunalabgabenrecht

2020

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-42751-0

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Kommunalabgabenrecht Online

§ 11 Kurbeiträge und Fremdenverkehrsbeiträge

Wölfl (September 2020)


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Übersicht

 
Randnummer
I.
Einführung
1
II.
Satzungserfordernis
7
III.
Kurbeitrag
10
 
1.
Rechtsnatur
10
 
2.
Verhältnis zu Fremdenverkehrsbeitrag, Benutzungsgebühren, Zweitwohnungsteuer und Kurtaxe in Staatsbädern
11
 
3.
Beitragserhebungsrecht
15
 
 
a)
Erhebungsberechtigte Gemeinden
15
 
 
b)
Beitragsfähige Einrichtungen, Veranstaltungen und weitere Angebote; Einrichtungen Dritter
22
 
 
c)
Beitragsfähiger und umlagefähiger Aufwand
33
 
4.
Beitragstatbestand und Beitragspflichtige
36
 
 
a)
Ortsfremde
38
 
 
b)
Möglichkeit der Nutzung von beitragsfähigen Einrichtungen und/oder des Besuchs von beitragsfähigen Veranstaltungen bzw. der Inanspruchnahme des kostenlosen oder ermäßigten ÖPNV und weiterer Angebote
44
 
 
c)
Aufenthaltszweck
47
 
 
d)
Abgrenzung im Einzelfall
52
 
 
e)
Inhaber von Zweitwohnungen
67
 
 
f)
Befreiungen, Ermäßigungen
76
 
5.
Beitragsmaßstab
82
 
6.
Beitragssatz, Kalkulation
93
 
7.
Entstehung, Fälligkeit
104
 
8.
Heranziehungsverfahren; Mitwirkungspflichten und Haftung Dritter
109
 
 
a)
Meldepflicht
113
 
 
b)
Einhebung, Abführung und Haftung
128
 
 
c)
Kurkarte
137
 
 
d)
Umsatzsteuer
138
IV.
Fremdenverkehrsbeitrag
139
 
1.
Rechtsnatur
139
 
2.
Beitragserhebungsrecht
141
 
 
a)
Erhebungsberechtigt...

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