Kommunalabgabenrecht

2020

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-42751-0

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Kommunalabgabenrecht Online

§ 9 Besondere Wegebeiträge

Driehaus (September 2014)

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Übersicht

 
Randnummer
I.
Einführung
1
II.
Beitragstatbestand
5
 
1.
Nichtöffentliche Straßen und Wege
6
 
2.
Besonders kostspieliger Bau oder Ausbau im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung oder Ausbeutung eines Grundstücks oder mit einem gewerblichen Betrieb
9
 
 
a)
Gewöhnliche Bestimmung
10
 
 
b)
Außergewöhnliche Beanspruchung
11
 
 
c)
Ursache der außergewöhnlichen Beanspruchung
15
III.
Beitragsschuldner
17
 
1.
Eigentümer des bewirtschafteten oder ausgebeuteten Grundstücks bzw. Unternehmer des gewerblichen Betriebs
20
 
2.
Wohnsitz bzw. Betriebssitz
22
 
3.
Wechsel von Eigentum bzw. Betriebsinhaberschaft nach Beginn der Bau- bzw. Ausbaumaßnahme
23
IV.
Beitragsbemessung und Beitragssatz
24
V.
Entstehen der Beitragspflicht
27
VI.
Vorausleistungen
28

I. Einführung

1 § 9 KAG NW enthält – ebenso wie die entsprechenden Vorschriften der §§ 7 NKAG und KAG-LSA, 8 Abs. 7 KAG MV, § 8 Abs. 8 KAG SH, 9 SKAG und BraKAG sowie 32 SächsKAG – einen besonderen, auf den „Ersatz der Mehraufwendungen” (etwa §§ 9 Satz 1 KAG NW, 7 Satz 1 NKAG und 32 Abs. 1 SächsKAG) bzw. die „Deckung der Mehrkosten” (§ 8 Abs. 8 KAG SH) abhebenden Beitragstatbestand. Die für das regelmäßige Verkehrsbedürfnis notwendigen Kosten sind n...

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