Hans-Joachim Kanzler, Gerhard Kraft, Swen Oliver Bäuml, Franz Jürgen Marx, Frank Hechtner, Stephan Geserich

Einkommensteuergesetz Kommentar

7. Aufl. 2022

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65347-6

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Kanzler, Kraft, Bäuml, u.a. - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 91 Datenerhebung und Datenabgleich

Khayreddin Karboul, Frank Nestler (August 2022)
Hinweis:

BStBl 2018 I 93; BStBl 2020 I 213; BStBl 2022 I 186.

1Entstehung und Entwicklung der Vorschrift: Infolge der Änderungen durch das AltEinkG v. ist die Datenübermittlung nunmehr auch für Zwecke der Berechnung der Zulage und des Mindesteigenbeitrags vorgesehen. Mit EigRentG v. wurde der Kreis der Zulageberechtigten u. a. auf Empfänger von Erwerbsminderungs- und Erwerbsunfähigkeitsrenten erweitert. Folglich ist von den gesetzlichen Rentenversicherungsträgern neben den beitragspflichtigen Einnahmen auch die Höhe der bezogenen Rente wegen voller Erwerbsminderung oder Erwerbsunfähigkeit der Zentralen Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) zu übermitteln. Durch das Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften („JStG 2019“) v. (BGBl 2019 I 2451) wurde § 91 Abs. 1 Satz 1 EStG klarstellend dahingehend erg...

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