Hans-Joachim Kanzler, Gerhard Kraft, Swen Oliver Bäuml, Franz Jürgen Marx, Frank Hechtner, Stephan Geserich

Einkommensteuergesetz Kommentar

7. Aufl. 2022

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65347-6

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Kanzler, Kraft, Bäuml, u.a. - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 68 Besondere Mitwirkungspflichten und Offenbarungsbefugnis

Bernhard Hillmoth (Januar 2022)
Hinweis:

Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG 2020 = BStBl 2020 I 703; DA-KG 2021 = .

Arbeitshilfen und Grundlagen online:

Hillmoth, Kindergeld, Kinderfreibetrag, andere kindbedingte Steuervergünstigungen und Baukindergeld, NWB QAAAE-52191.

A. Allgemeine Erläuterungen

1Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift: Die Vorschrift regelt die besonderen Mitwirkungspflichten aller am Kindergeldverfahren Beteiligter.

2Entstehung und Entwicklung der Vorschrift: Die Vorschrift wurde im Zusammenhang mit der Neuregelung der einkommensteuerrechtlichen Kindergeldvorschriften ab 1996 in das EStG aufgenommen. Mit dem Gesetz zur Beendigung der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes im Bereich des Bundes wurde § 68 Abs. 4 EStG neu gefasst.

§ 68 Abs. 5 bis 7 EStG sind mit dem Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch v. ergänzt worden. § 68 Abs. 4 EStG wurde redaktionell durch das Zweite Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU v. geändert.

3Geltungsbereich: Zum sachlichen und persönlichen Geltungsbereich siehe KKB/Hillmoth, § 31 EStG Rz. 6.

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