Hans-Joachim Kanzler, Gerhard Kraft, Swen Oliver Bäuml, Franz Jürgen Marx, Frank Hechtner, Stephan Geserich

Einkommensteuergesetz Kommentar

7. Aufl. 2022

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65347-6

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Kanzler, Kraft, Bäuml, u.a. - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 114 Entstehung des Anspruchs

Frank Hechtner (November 2022)

A. Allgemeine Erläuterungen

1Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift: Das Gesetz legt in § 114 EStG den Zeitpunkt der Entstehung des Anspruchs fest.

2Entstehung und Entwicklung der Vorschrift: Es wird auf die Ausführungen zu § 112 EStG (KKB/Hechtner, § 112 EStG) und der Einführung einer Energiepreispauschale verwiesen. § 114 EStG wurde mit dem Steuerentlastungsgesetz vom erstmalig in das EStG aufgenommen.

3Verhältnis zu anderen Vorschriften: § 114 EStG statuiert neben weiteren Regelungen die Energiepreispauschale insgesamt und steht damit im Zusammenhang mit dem gesamten Regelungsgehalt der Energiepreispauschale nach den §§ 112 bis 122 EStG.

4Anwendungszeitpunkt und Inkrafttreten: Nach Art. 4 Abs. 2 Steuerentlastungsgesetz 2022 sind die Regelungen zur Energiepreispauschale mit Wirkung vom in Kraft getreten. Die Gewährung der Energiepreispauschale erfolgt einmalig in 2022, so dass die Regelungen materiell ohnehin nur für 2022 gültig sind.

5–9(Einstweilen frei)

B. Systematische Kommentierung

10Mit § 114 EStG wird die Entstehung des Anspruchs zeitlich auf das Datum festgelegt. Dieses Datum ist zu unterscheiden von dem konkreten Datum der Ausza...

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