Hans-Joachim Kanzler, Gerhard Kraft, Swen Oliver Bäuml, Franz Jürgen Marx, Frank Hechtner, Stephan Geserich

Einkommensteuergesetz Kommentar

9. Aufl. 2024

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Kanzler, Kraft, Bäuml, u.a. - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 91 Datenerhebung und Datenabgleich

Falco Hänsch, Jens Wessels (August 2024)
Hinweis:

BStBl 2023 I 1726.

1Entstehung und Entwicklung der Vorschrift: Infolge der Änderungen durch das AltEinkG v. ist die Datenübermittlung nunmehr auch für Zwecke der Berechnung der Zulage und des Mindesteigenbeitrags vorgesehen. Mit EigRentG v. wurde der Kreis der Zulageberechtigten u. a. auf Empfänger von Erwerbsminderungs- und Erwerbsunfähigkeitsrenten erweitert. Folglich ist von den gesetzlichen Rentenversicherungsträgern neben den beitragspflichtigen Einnahmen auch die Höhe der bezogenen Rente wegen voller Erwerbsminderung oder Erwerbsunfähigkeit der Zentralen Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) zu übermitteln. Durch das Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften („JStG 2019“) v. wurde § 91 Abs. 1 Satz 1 EStG klarstellend dahingehend ergänzt, dass die darin genannten Stellen auf Anforderung...

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