Hans-Joachim Kanzler, Gerhard Kraft, Swen Oliver Bäuml, Franz Jürgen Marx, Frank Hechtner, Stephan Geserich

Einkommensteuergesetz Kommentar

9. Aufl. 2024

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Kanzler, Kraft, Bäuml, u.a. - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 99 Ermächtigung

Falco Hänsch, Jens Wessels (August 2024)

1§ 99 Abs. 1 EStG ermächtigt das Bundesministerium der Finanzen (BMF) die für das Zulageverfahren vorgesehenen Vordrucke sowie den Inhalt und den Aufbau der zu übermittelnden Datensätze zu bestimmen. Die Zentrale Zulagenstelle für Altersvermögen (ZfA) stellt neben dem Zulageantrag auch die Muster für die Anmeldung nach § 90 Abs. 3 EStG, für die Bescheinigung nach § 92 EStG und für die Bescheinigung nach § 94 Abs. 1 Satz 4 EStG in einem geschützten Downloadbereich für dort angebundene Anbieter zur Verfügung. Auf der Internetseite des Bundeszentralamts für Steuern (BZSt) werden jährlich die BMF-Schreiben mit den aktuellen Änderungen an den für die Durchführung des Zulageverfahrens zu übermittelnden Datensätzen veröffentlicht.

2Aufgrund der in § 99 Abs. 2 EStG enthaltenen Ermächtigung ist die Altersvorsorge-Durchführungsverordnung (AltvDV) erlassen worden, in der Grundsätze zur organisatorischen Durchführung des Zulageverfahrens, zu verschiedenen Dokumentationspflichten der Anbieter, zum Datenaustauschverfahren nach § 91 EStG und zu den Mitteilungspflichten des Anbieters gegenüber dem Zulageberechtigten (§ 22 Nr. 5 Satz 7 EStG und § 92 EStG ) geregelt sind.

Einkommensteuergesetz Kommentar

Erwerben Sie diesen Kommentar kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Buch enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen