Mathias Grootens

Grundsteuergesetz Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67801-1

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Mathias Grootens - Grundsteuergesetz Kommentar Online

§ 56 LGrStG BW Erlass für Kulturgut und Grünanlagen

Fritz Schmidt (Februar 2022)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift

1Nach § 56 LGrStG BW kann die Grundsteuer erlassen werden, soweit bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Ein Rechtsanspruch auf Erlass besteht nur in den Grenzen des § 5 AO.

2Die Vorschrift ist nur von Bedeutung, soweit keine Befreiung von der Grundsteuer z. B. nach § 4 oder 5 LGrStG BW vorliegt.

3–4(Einstweilen frei)

II. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift

5Die Vorschrift wurde erstmalig im Jahr 2020 in das LGrStG BW aufgenommen.

6In der Gesetzesbegründung heißt es hierzu:
Die Norm ist an den bisherigen § 32 GrStG angelehnt. Bei Vorliegen der Voraussetzungen kann die Gemeinde im Rahmen des pflichtgemäßen Ermessens über einen (teilweisen) Erlass der Grundsteuer entscheiden.
Auch im neuen System ist der Erlass systemgerecht, da die Grundsteuer im Sinne dieses Gesetzes an der grundlegenden Systematik festhält. Die Grundsteuer greift beim Grundvemögen nach §§ 37, 38 auf das im Grundstück verkörperte Potenzial zu. Dies ist grundsätzlich auch zulässig, wobei die Grundsteuer nicht zu einer unangemessenen Überbelastung führen darf, insbesondere in ...

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