Mathias Grootens

Grundsteuergesetz Kommentar

1. Aufl. 2020

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67801-1

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Mathias Grootens - Grundsteuergesetz Kommentar Online

§ 5 GrStG Zu Wohnzwecken benutzter Grundbesitz

Dennis Kunz (März 2022)
Hinweis:

, Wohnungsbegriff nach § 5 Abs. 2 GrStG i. V. mit Antrag auf Befreiung nach § 3 Abs. 1 Nr. 3a GrStG.

A. Allgemeine Erläuterungen zu § 5 GrStG

I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift

1Im Anschluss an die §§ 3 und 4 GrStG schränkt § 5 GrStG die Grundsteuerbefreiungen für den Bereich der Wohnnutzung erheblich ein. Hintergrund scheint hier zu sein, dass der Gesetzgeber nicht auch noch über diesen Weg Einfluss auf den Wohnungsmarkt nehmen möchte. Dieses behält er anderen Wegen und Mitteln vor. Dadurch ist ein erheblicher Bereich ausgenommen und schränkt die Befreiungen wirtschaftlich, aber auch in der öffentlichen Wahrnehmung, ein. Unbebaute Grundstücke dürften im Regelfall aufgrund der fehlenden Nutzung zu Wohnzwecken nicht vom Ausschluss des § 5 GrStG erfasst sein.

2–4(Einstweilen frei)

II. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift

5Wie auch die §§ 3 und 4 GrStG wurde auch § 5 GrStG wenig und lange nicht mehr verändert. Die letzten Änderungen waren dazu kosmetischer N...

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