Zweites Buch: Brennrecht
6. Jahresbrennrecht
§ 46 [1]
(1) 1Das Jahresbrennrecht ist in der Weise zu errechnen, dass das regelmäßige Brennrecht mit den für das Jahresbrennrecht festgesetzten Hundertteilen vervielfältigt und durch 100 geteilt wird. 2Im Endergebnis sind Bruchteile eines Liters von einem halben Liter oder mehr auf ein volles Liter abzurunden, andere Bruchteile aber außer Ansatz zu lassen.
(2) Brennereien mit einem regelmäßigen Brennrecht von mehr als 100 oder mehr als 200 oder mehr als 300 Hektoliter Weingeist dürfen bei einer Kürzung nach § 40 des Gesetzes nicht auf ein niedrigeres Jahresbrennrecht kommen, als ihnen zustehen würde, wenn sie ein regelmäßiges Brennrecht von nur 100 oder 200 oder 300 Hektoliter Weingeist hätten.
(3) (weggefallen)
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YAAAC-85660
1Anm. d. Red.: § 46 Abs. 3 weggefallen gem. VO v. (BGBl I S. 2130) mit Wirkung v. 1. 10. 2006.