Sven Fuhrmann, Matthias Geurts, Axel Nientimp, Jobst Wilmanns

Außensteuergesetz Kommentar

4. Aufl. 2023

ISBN der Online-Version: 978-3-482-61244-2
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-62584-8

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Sven Fuhrmann, Dr. Matthias Geurts, Prof. Dr. Axel Nientimp, u.a. - Außensteuergesetz Kommentar Online

§ 1a Preisanpassungsklausel

Prof. Dr. Axel Nientimp (Januar 2023)

A. Überblick

1§ 1a AStG ist die zweite Vorschrift des Ersten Teils „Internationale Verflechtungen“ und wurde durch das Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz (siehe Nientimp, § 1 AStG Rz. 55) eingeführt und ergänzt § 1 AStG. Teilweise waren die Regelungen zu Preisanpassungsklauseln der Sätze 1 und 2 vorher in § 1 Abs. 3 Satz 11 und 12 AStG a. F. angesiedelt. Satz 3–6 enthalten neue Regelungen. Dabei führt der neue § 1a AStG die durch das Abzugsteuerentlastungsmodernisierungsgesetz vollzogene Strukturänderungen im vorherigen § 1 Abs. 3 AStG a. F. fort, die zu einer Verbesserung der Lesbarkeit und Verständlichkeit der Normen geführt hat. Die Auslagerung in einen eigenen Paragrafen wird in der Literatur damit begründet, dass es sich bei dieser Regelung nicht um eine Regelung des Fremdvergleichsgrundsatzes handelt, sondern um eine, die die Informationsasymmetrie zwischen Finanzverwaltung und Steuerpflichtigen lösen und auf diese Weise das deutsche Besteuerungsrecht sichern soll. Anzuwenden sind die Regelungen des § 1a AStG gem. § 21 Abs. 1 AStG erstmals ab dem Veranlagungszeitraum 2022.

2§ 1a AStG versucht Unsicherheiten bei der Bewertung von wesentlichen immateriellen Werten und Vorteilen für Verrechnungspreiszwecke zu berücksichtig...