Sven Fuhrmann, Matthias Geurts, Axel Nientimp, Jobst Wilmanns

Außensteuergesetz Kommentar

4. Aufl. 2023

ISBN der Online-Version: 978-3-482-61244-2
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-62584-8

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Sven Fuhrmann, Dr. Matthias Geurts, Prof. Dr. Axel Nientimp, u.a. - Außensteuergesetz Kommentar Online

§ 17 Sachverhaltsaufklärung

Prof. Dr. iur. Michael Stahlschmidt (Januar 2023)

A. Systematische Stellung, Zweck und wesentlicher Inhalt

1Bei grenzüberschreitenden Sachverhalten trifft den Steuerpflichtigen eine erhöhte Mitwirkungspflicht. Die Anforderungen, denen der Steuerpflichtige genügen muss, gehen über die hinaus, die bei der Aufklärung rein nationaler Sachverhalte und der Anwendung der entsprechenden steuerrechtlichen Vorschriften geboten sind. Zusammengefasst lässt sich sagen: Die Ermittlungsmöglichkeiten der Finanzverwaltung sind geringer, der Aufklärungsbedarf ist größer.

2Im Ergebnis soll § 17 AStG verhindern, dass sich der Steuerpflichtige hinter der Rechtspersönlichkeit einer ausländischen Gesellschaft oder Stiftung versteckt, für deren Einkünfte bei ihm eine Hinzurechnung oder Zurechnung in Betracht kommt, um sich seinen Mitwirkungspflichten zu entziehen.

3§ 16 AStG statuiert die erhöhte Mitwirkungspflicht bei Auslandssachverhalten für Geschäftsbeziehungen zu niedrig besteuernden Gebieten. § 17 AStG soll sicherstellen, dass die folgenden Vorschriften Anwendung finden können:

Zu § 16 AStG ist § 17 AStG lex specialis, während § 16 AStG seinersei...