Hans-Joachim Kanzler, Gerhard Kraft, Swen Oliver Bäuml, Franz Jürgen Marx, Frank Hechtner, Stephan Geserich

Einkommensteuergesetz Kommentar

8. Aufl. 2023

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Kanzler, Kraft, Bäuml, u.a. - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 95 Sonderfälle der Rückzahlung

Khayreddin Karboul, Frank Nestler (August 2023)
Hinweis:

BStBl 2018 I 93.

Hinweis:

Zum Wegfall des Rückzahlungsverfahrens bei Verzug ins Ausland während der Ansparphase eines Riester-Vertrags (§ 95 EStG i. d. F. des JStG 2022 siehe einstweilen Hörster, unter XXV.)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift

1 Grundsätzlich stellt auch der Wegzug ins Ausland eine schädliche Verwendung dar, da die mit der Förderung korrespondierende nachgelagerte Besteuerung vereitelt wird, wenn der Zulageberechtigte durch Verlegung seines Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts ins Ausland nicht mehr der inländischen Besteuerung unterliegt. Im Einklang mit EU-Recht sieht die Vorschrift daher in der Verlagerung des Wohnsitzes oder des gewöhnlichen Aufenthalts außerhalb des EU-/EWR-Raums eine schädliche Verwendung vor.

II. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift

2Die ursprüngliche Gesetzesfassung des AVmG v. sah für den Fall ...

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