Inhaltsverzeichnis

Außensteuergesetz Kommentar
Inhaltsverzeichnis
NeuVorwort
Neu§ 1 Berichtigung von Einkünften
- A. Übersicht
  - I. Systematische Stellung, Zweck und wesentlicher Inhalt
  - II. Verhältnis zu anderen Korrekturvorschriften
  - III. Verhältnis zu den DBA
  - IV. Verhältnis zum Europarecht
- B. Entstehungsgeschichte, Rechtsentwicklung
- C. Erläuterungen zu § 1 Abs. 1 AStG
  - I. Die Tatbestandsvoraussetzungen des § 1 Abs. 1 AStG
  - II. Die Rechtsfolgen des § 1 Abs. 1 AStG
- D. Erläuterungen zu § 1 Abs. 2 AStG
  - I. Bedeutung und Anwendungsbereich der Vorschrift
  - II. Allgemeines zum Begriff der „nahestehenden Person“
  - III. Wesentliche Beteiligung
  - IV. Wesentlicher Gewinn- oder Liquidationserlösanspruch
  - V. Beherrschender Einfluss
  - VI. Nahestehen durch Dritte
  - VII. Außerhalb der Geschäftsbeziehung begründeter Einfluss
  - VIII. Eigenes Interesse an der Einkünfteerzielung
  - IX. Erweiterung der Beziehungen durch Dritte
- E. Erläuterungen zu § 1 Abs. 3 AStG
  - I. Operationalisierung des Fremdvergleichsgrundsatzes zur Überprüfung von Verrechnungspreisen
  - II. Verrechnungspreismethoden
- F. Erläuterungen zu § 1 Abs. 3a AStG
  - I. Bandbreiten von Fremdvergleichswerten und Einengung von Bandbreiten (§ 1 Abs. 3a Satz 1–3 AStG)
  - II. Anpassung auf den Median (§ 1 Abs. 3a Satz 4 AStG)
  - III. Einigungsbereich beim hypothetischen Fremdvergleich (§ 1 Abs. 3a Satz 5 und 6 AStG)
- G. Besteuerung von Funktionsverlagerungen (§ 1 Abs. 3b AStG)
  - I. Grundinformationen und Anwendungsbereich
  - II. Rechtliche und wirtschaftliche Bedeutung
  - III. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht
  - IV. Verhältnis zu anderen Vorschriften
  - V. Mitwirkungs-, Aufzeichnungs- und Anzeigepflichten
  - VI. Erläuterungen zu § 1 Abs. 3b Satz 1 AStG (Tatbestand der Funktionsverlagerung)
  - VII. Erläuterungen zu § 1 Abs. 3b Satz 2 und 3 AStG
- H. Erläuterungen zu § 1 Abs. 3c AStG
  - I. Allgemeines
  - II. Immaterielle Werte
  - III. Das DEMPE-Konzept
- I. Erläuterungen zu § 1 Abs. 4 AStG
  - I. Inhalt und Bedeutung der Regelung
  - II. Begriff der Geschäftsbeziehung
  - III. Gesetzliche Vermutung einer anzunehmenden schuldrechtlichen Beziehung
- J. Erläuterungen zu § 1 Abs. 5 AStG
  - I. Inhalt und Bedeutung der Regelung
  - II. Die Tatbestandsvoraussetzungen des § 1 Abs. 5 AStG
  - III. Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes auf Betriebsstätten nach der BsGaV
- K. Erläuterungen zu § 1 Abs. 6 AStG
Neu§ 1a Preisanpassungsklausel
§ 2 Einkommensteuer
§ 3 (weggefallen)
§ 4 Erbschaftsteuer
§ 5 Zwischengeschaltete Gesellschaften
Neu§ 6 Besteuerung des Vermögenszuwachses
Vorbemerkungen zu §§ 7-13
Neu§ 7 Beteiligung an ausländischer Zwischengesellschaft
Neu§ 8 Einkünfte von Zwischengesellschaften
§ 9 Freigrenze bei gemischten Einkünften
Neu§ 10 Hinzurechnungsbetrag
Neu§ 11 Kürzungsbetrag bei Beteiligung an ausländischer Gesellschaft
Neu§ 12 Steueranrechnung
§ 13 Beteiligung an Kapitalanlagegesellschaften
§ 14 (weggefallen)
§ 15 Steuerpflicht von Stiftern, Bezugsberechtigten und Anfallsberechtigten
§ 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen
§ 17 Sachverhaltsaufklärung
Neu§ 18 Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen
§ 19 (weggefallen)
§ 20 Bestimmungen über die Anwendung zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
Neu§ 21 Anwendungsvorschriften
§ 22 Neufassung des Gesetzes

Sven Fuhrmann, Matthias Geurts, Axel Nientimp, Jobst Wilmanns

Außensteuergesetz Kommentar

4. Aufl. 2023

ISBN der Online-Version: 978-3-482-61244-2

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-62584-8

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Dokumentvorschau

Sven Fuhrmann, Dr. Matthias Geurts, Prof. Dr. Axel Nientimp, u.a. - Außensteuergesetz Kommentar Online

§ 1 Berichtigung von Einkünften

Prof. Dr. Axel Nientimp, Prof. Dr. Lars Micker, Prof. Jobst Wilmanns (Juni 2023)

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(Nientimp)

A. Übersicht

I. Systematische Stellung, Zweck und wesentlicher Inhalt

1§§ 1 und 1a AStG sind die einzigen Vorschriften des ersten Teils „Internationale Verflechtungen“, deren Verrechnungspreisregelungen selbständig neben allen weiteren Bestimmungen des AStG stehen. Dieser erste Teil des AStG weist zu den weiteren Teilen des AStG keinen unmittelbaren Bezug auf. § 1 AStG ermöglicht als Rechtsfolge die Berichtigung von Einkünften, ist also eine Einkünftekorrekturvorschrift. Somit setzt die Vorschrift die Verwirklichung eines Einkünfteerzielungstatbestandes voraus und wirkt grds. erst dann, wenn zu ermitteln ist, welche Einkünfte der Höhe nach aus dem Einkünfteerzielungstatbestand geflossen sind. Damit greift die Korrekturvorschrift des § 1 AStG nicht in zivilrechtlich vereinbarte Beziehungen ein, sondern korrigiert nur die steuerliche Bemessungsgrundlage. Nach der Gesetzesbegründung zum Amtshilferichtline-Umsetzungsgesetz soll allerdings der Abs. 5 explizit „auch auf die Ermittlung der Einkünfte einer inländischen Betriebsstätte eines ausländischen Unternehmens“ anwendbar sein.

2Die Vorschrift gilt nur für Geschäft...