Claus Möllenbeck, Michael Puke, Ralf Walkenhorst, Heinz Richter, Arne Marx

Der optimale Kurzvortrag

17. Aufl. 2022

ISBN der Online-Version: 978-3-482-02412-2
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-66717-6

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Der optimale Kurzvortrag (17. Auflage)

2. Bilanzsteuerrecht/Handelsrecht

Thema 16 Abgrenzung Betriebsvorrichtungen vom Grundvermögen

Einleitung

Abgrenzung wichtig hinsichtlich der Rechtsfolgen bei verschiedenen Steuern (u. a. ESt, USt, GrSt) und Investitionszulagen. Bei Betriebsvorrichtungen auf eigenen Grundstücken fällt die Abgrenzungsentscheidung bei der Feststellung des Einheitswertes für das Grundstück.

Die Frage der Abgrenzung Betriebsvorrichtung/Grundvermögen hat in Zusammenhang mit Photovoltaikanlagen sowie auch des Übergangs der Steuerschuldnerschaft bei Bauleistungen (§ 13b UStG) an Bedeutung gewonnen.

Hauptteil

  • Zuerst ist zu prüfen, ob das betreffende Wirtschaftsgut ein Gebäude ist/zum Grundvermögen gehört (vgl. § 68 BewG/wesentliche Bestandteile nach BGB)

  • Betriebsvorrichtungen

    • Definition: Maschinen und sonstige Vorrichtungen, die zu einer Betriebsanlage gehören/mit denen ein Gewerbe unmittelbar betrieben wird, auch wenn es sich um wesentliche Gebäudebestandteile handelt, § 176 Abs. 2 Nr. 2 BewG

    • zentrale Abgrenzungsfrage: Dient der Bestandteil der Nutzung des Gebäudes ohne Blick auf das betriebene Gewerbe oder wird das Gewerbe mit der Vorrichtung unmittelbar betrieben?

    • Nutzung ist anhand der allgemeinen Grundsätze zu den Gebäudemerkmalen zu klären: Schutz gegen W...