Uta Hey, Christian Lehnert

Lehrbuch Abgabenordnung

23. Aufl. 2022

ISBN der Online-Version: 978-3-482-55998-3
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67513-3

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Lehrbuch Abgabenordnung (23. Auflage)

Anhang: Antworten zu Kapitel 10

1. Frage

Welche Ansprüche bezeichnet die AO als Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis?

Antwort

Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis nach § 37 Abs. 1 AO sind der

  • Steueranspruch,

  • Steuervergütungsanspruch,

  • Haftungsanspruch,

  • Anspruch auf eine steuerliche Nebenleistung,

  • Erstattungsanspruch.

2. Frage

Wann steht dem Steuerpflichtigen ein Einkommensteuererstattungsanspruch zu?

Antwort

Ein Erstattungsanspruch ergibt sich nach § 37 Abs. 1 und 2 AO bei Zahlung einer Steuer ohne rechtlichen Grund. Bei der Einkommensteuer ist dies der Fall, wenn

  • eine Zahlung aufgrund eines unwirksamen Einkommensteuerbescheides erfolgte (Abs. 2 Satz 1);

  • der wirksame Einkommensteuerbescheid nachträglich zugunsten des Steuerpflichtigen geändert oder aufgehoben wird (Abs. 2 Satz 2);

  • sich nach Abrechnung der anzurechnenden Beträge auf die festgesetzte Steuer ein Überschuss zugunsten des Steuerpflichtigen ergibt (Abs. 2 Satz 1, vgl. auch § 36 Abs. 4 Satz 2 EStG).

3. Frage

Beschreiben Sie den Unterschied zwischen Steuerschuldner und Steuerpflichtiger?

Antwort

Der Begriff des Steuerpflichtigen ist viel umfassender als der des Steuerschuldners.

  • Steuerschuldner ist, wer verpflichtet ist, die S...

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