Uta Hey, Christian Lehnert

Lehrbuch Abgabenordnung

23. Aufl. 2022

ISBN der Online-Version: 978-3-482-55998-3
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67513-3

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Lehrbuch Abgabenordnung (23. Auflage)

Anhang: Antworten zu Kapitel 8

1. Frage

Wann ist ein Verwaltungsakt nichtig?

Antwort

Ein Verwaltungsakt ist nichtig,

  • wenn er einen der in § 125 Abs. 2 AO ausdrücklich aufgeführten Fehler enthält;

  • wenn er an einem besonders schwerwiegenden anderen Fehler leidet und dies offenkundig ist; kein derartiger Fehler ist anzunehmen in den Fällen des § 125 Abs. 3 AO.

2. Frage

Kann der Steuerpflichtige einen nichtigen Verwaltungsakt angreifen und wenn ja, wie?

Antwort

Da der nichtige Verwaltungsakt keine Rechtswirkungen entfaltet, erzeugt er keine Bindungswirkung. Der Steuerpflichtige kann dennoch wegen des von ihm ausgehenden Rechtsscheins

3. Frage

Nennen Sie die Unterschiede zwischen einem

  1. nichtigen und einem

  2. „nur” anfechtbaren Verwaltungsakt.

Antwort

Die Unterschiede sind:

  1. Ein nichtiger Verwaltungsakt ist unwirksam § 124 Abs. 3 AO. Er entfaltet keinerlei Rechtswirkung.

  2. Der anfechtbare Verwaltungsakt...

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