Uta Hey, Christian Lehnert

Lehrbuch Abgabenordnung

23. Aufl. 2022

ISBN der Online-Version: 978-3-482-55998-3
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67513-3

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Lehrbuch Abgabenordnung (23. Auflage)

Anhang: Antworten zu Kapitel 1

1. Frage

Handelt es sich bei den §§ 11, 31b, 44, 193 Abs. 2, 370, 411 AO um Vorschriften des Verfahrens- oder materiellen Rechts?

Antwort

Vorschriften des Verfahrensrechts sind:

  • § 31b als allgemeiner Grundsatz des Verwaltungshandelns in allen Verfahrensstadien

  • § 193 Abs. 2 als Voraussetzung für die Durchführung einer Außenprüfung als besonderes Ermittlungsverfahren

  • § 411 der das Bußgeldverfahren regelt

Vorschriften des materiellen Rechts sind:

  • § 11 als allgemeine Definition des „Sitzes” eines Steuersubjekts

  • § 44 als Bestimmung des Steuerschuldrechts

  • § 370 als Strafrechtsnorm

2. Frage

Welches sind die wesentlichen Merkmale einer Steuer?

Antwort

LÖSUNG

Merkmale einer Steuer, nach § 3 Abs. 1 AO:

  • Geldleistung,

  • keine Gegenleistung,

  • von einem öffentlichen Gemeinwesen auferlegt

  • allen, bei denen der Tatbestand zutrifft,

  • zur Erzielung von Einnahmen (auch Nebenzweck).

3. Frage

Was sind steuerliche Nebenleistungen?

Antwort

Steuerliche Nebenleistungen nach § 3 Abs. 4 AO sind:

4. Frage

Wie lassen sich ...

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