Uta Hey, Christian Lehnert

Lehrbuch Abgabenordnung

23. Aufl. 2022

ISBN der Online-Version: 978-3-482-55998-3
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67513-3

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Lehrbuch Abgabenordnung (23. Auflage)

Kapitel 16: Steuerstraf- und Steuerordnungswidrigkeitenrecht

16.1 Einleitung

941Im Zusammenhang mit der Besteuerung werden auch strafrechtlich oder bußgeldrechtlich relevante Sachverhalte aufgedeckt. Es ist Aufgabe der Finanzämter sowie der ordentlichen Gerichte, bei Verdacht von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten zu ermitteln und gegebenenfalls Strafen bzw. Geldbußen zu verhängen. Darüber hinaus ist im Besteuerungsverfahren bei Anwendung folgender Vorschriften zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Steuerstraftat bzw. Steuerordnungswidrigkeit erfüllt sind:

  • Im Anschluss an eine Außenprüfung ergangene Steuerbescheide können nur geändert werden, wenn eine Steuerhinterziehung oder leichtfertige Steuerverkürzung begangen wurde (§ 173 Abs. 2 AO, Rdn. 363 ff.).

  • Bei Steuerhinterziehung verlängert sich die Festsetzungsfrist auf 10 Jahre, bei leichtfertigen Steuerverkürzungen auf 5 Jahre (§ 169 Abs. 2 Satz 2 AO, Rdn. 554; für Haftungsbescheide vgl. § 191 Abs. 3 Satz 2 AO).

  • Bei Steuerhinterziehung endet die Festsetzungsfrist nicht, bevor die Strafverfolgung verjährt ist (§ 171 Abs. 7 AO, Rdn. 568).

  • Hinterzogene Steuern sind zu verzinsen (§ 235 AO, Rdn. 484 ff.).

  • Der Täter bzw. Teilneh...

Buch

Lehrbuch Abgabenordnung

Erwerben Sie das Buch, inkl. der Online Ausgabe, kostenpflichtig im Shop.