Uta Hey, Christian Lehnert

Lehrbuch Abgabenordnung

23. Aufl. 2022

ISBN der Online-Version: 978-3-482-55998-3
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67513-3

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
Alternativ nutzen Sie Ihren Freischaltcode.

Dokumentvorschau
Lehrbuch Abgabenordnung (23. Auflage)

Anhang: Antworten zu Kapitel 9

1. Frage

Die Abgabenordnung enthält unterschiedliche Korrektur- und Berichtigungsvorschriften.

  1. Nach welcher Vorschrift können alle Verwaltungsakte berichtigt werden?

  2. Welche Korrekturvorschriften gelten nur für Verwaltungsakte, die nicht Steuerbescheide sind?

  3. Welche Korrekturvorschriften gelten nur für Steuerbescheide und ihnen gleichgestellte Bescheide?

Antwort

Folgende Korrektur- und Berichtigungsvorschriften sind anzuwenden:

  1. Nach § 129 AO können offenbare Unrichtigkeiten in allen Verwaltungsakten berichtigt werden.

  2. Die Vorschriften über die Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte (§ 130 AO) und den Widerruf rechtmäßiger Verwaltungsakte (§ 131 AO) finden Anwendung für Verwaltungsakte, die keine Steuerbescheide sind, oder bei denen die Vorschriften der §§ 155 ff. AO entsprechend anzuwenden sind.

  3. Die Korrekturvorschriften der §§ 164, 165 AO und der §§ 172, 173, 174 und 175 AO gelten nur für Steuer- und ihnen gleichgestellte Bescheide.

2. Frage

Was versteht die AO unter einer offenbaren Unrichtigkeit?

Antwort

Offenbare Unrichtigkeiten nach § 129 AO sind Schreibfehler, Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten, Versehen also, bei denen ein Rechtsfehler ausgeschlossen ist.

Buch

Lehrbuch Abgabenordnung

Erwerben Sie das Buch, inkl. der Online Ausgabe, kostenpflichtig im Shop.