Uta Hey, Christian Lehnert

Lehrbuch Abgabenordnung

23. Aufl. 2022

ISBN der Online-Version: 978-3-482-55998-3
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-67513-3

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Lehrbuch Abgabenordnung (23. Auflage)

Anhang Antworten zu Kapitel 5

1. Frage

Was unterscheidet Fristen von Terminen?

Antwort

Fristen sind abgegrenzte Zeiträume,

Termine sind bestimmte Zeitpunkte.

2. Frage

Was unterscheidet behördliche von gesetzlichen Fristen?

Antwort

  • Behördliche Fristen werden dem Stpfl. von einer Behörde gesetzt (z. B. Frist zur Vorlage von Belegen, § 97 AO). Diese Fristen können durch Verwaltungsakt – auch rückwirkend – verlängert werden (§ 109 AO) und sind daher nicht wiedereinsetzungsfähig nach § 110 AO.

  • Gesetzliche Fristen sind Fristen, deren Dauer sich aus dem Gesetz oder einer Rechtsverordnung ergibt. Sie können nur verlängert werden, wenn dies im Gesetz ausdrücklich bestimmt ist. Nur die vom Steuerpflichtigen einzuhaltenden gesetzlichen, nicht verlängerbaren Fristen sind wiedereinsetzungsfähig nach § 110 AO.

3. Frage

Um welche Art von Frist handelt es sich bei der

Antwort

Die Einspruchsfrist ist eine gesetzliche, nicht verlängerbare Frist, die der Stpfl. einzuhalten hat. Sie ist daher wiedereinsetzungsfähig.

Bei der Stundungsfrist handelt e...

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