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Neues unserer Fachautoren

Abo Umwandlungssteuerrecht //

Der neue Umwandlungssteuererlass 2025 (Teil 4)

Benedikt Pignot
Mai-Trinh Tran

Mit dem aktualisierten Umwandlungssteuererlass (UmwStE) v. 2.1.2025 (BStBl 2025 I S. 92) hat die Finanzverwaltung auf die Erfordernisse fortschreitender steuerrechtlicher Entwicklungen im Umwandlungssteuerrecht reagiert und zu zahlreichen praxisrelevanten Themen Stellung genommen. Ziel der Aufsatzreihe ist es, die wesentlichen Änderungen des UmwStE darzustellen, deren praktische Auswirkungen zu beleuchten und mögliche Streitfragen sowie Lösungsansätze zu diskutieren. Auch relevante Überarbeitungen gegenüber der Entwurfsfassung werden kurz aufgezeigt. Der vierte Teil der Aufsatzreihe diskutiert ausgewählte Punkte des UmwStE zu den §§ 20 bis 25 UmwStG.

Abo Einkommensteuer //

Reform der Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG

Katja Gragert
Katja Gragert

Mit dem Wachstumschancengesetz (BGBl 2024 I Nr. 108) wurde u. a. die Thesaurierungsbegünstigung in § 34a EStG reformiert. In diesem Zusammenhang wurde nun auch das Anwendungsschreiben zu § 34a EStG aktualisiert (vgl. BMF-Schreiben v. 12.3.2025, BStBl 2025 I S. 671). Mit dem neuen Anwendungsschreiben wurden einfach zu handhabende Regelungen für die Verwaltung und die Steuerpflichtigen geschaffen. Das überarbeitete Anwendungsschreiben enthält neben Auslegungsfragen der Neuregelungen auch die Einarbeitung zwischenzeitlich ergangener Rechtsprechung und Aussagen zu verwaltungsseitig geklärten Zweifelsfragen.

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Der neue Umwandlungssteuererlass 2025 (Teil 3)

Benedikt Pignot
Mai-Trinh Tran

Mit dem aktualisierten Umwandlungssteuererlass (UmwStE) v. 2.1.2025 (BStBl 2025 I S. 92) hat die Finanzverwaltung auf die Erfordernisse fortschreitender steuerrechtlicher Entwicklungen im Umwandlungssteuerrecht reagiert und zu zahlreichen praxisrelevanten Themen Stellung genommen. Ziel dieser Aufsatzreihe ist es, die wesentlichen Änderungen des UmwStE darzustellen, deren praktische Auswirkungen zu beleuchten und mögliche Streitfragen sowie Lösungsansätze zu diskutieren. Auch relevante Überarbeitungen gegenüber der Entwurfsfassung werden kurz aufgezeigt. Der dritte Teil der vierteiligen Aufsatzreihe diskutiert ausgewählte Punkte des UmwStE zu den §§ 15 bis 19 UmwStG.

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Der neue Umwandlungssteuererlass 2025 (Teil 2)

Benedikt Pignot
Mai-Trinh Tran

Mit dem aktualisierten Umwandlungssteuererlass (UmwStE) v. 2.1.2025 (BStBl 2025 I S. 92) hat die Finanzverwaltung auf die Erfordernisse fortschreitender steuerrechtlicher Entwicklungen im Umwandlungssteuerrecht reagiert und zu zahlreichen praxisrelevanten Themen Stellung genommen. Ziel dieser Aufsatzreihe ist es, die wesentlichen Änderungen des Umwandlungssteuererlasses darzustellen, deren praktische Auswirkungen zu beleuchten und mögliche Streitfragen sowie Lösungsansätze zu diskutieren. Der zweite Teil dieser Aufsatzreihe diskutiert ausgewählte Punkte des Umwandlungssteuererlasses zu den §§ 3 bis 13 UmwStG.

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Der neue Umwandlungssteuererlass 2025 (Teil 1)

Benedikt Pignot
Mai-Trinh Tran

Mit dem aktualisierten Umwandlungssteuererlass (UmwStE) v. 2.1.2025 (BStBl 2025 I S. 92) hat die Finanzverwaltung auf die Erfordernisse fortschreitender steuerrechtlicher Entwicklungen im Umwandlungssteuerrecht reagiert. Die umfassende Überarbeitung des bisherigen Umwandlungssteuererlasses v. 11.11.2011 (BStBl 2011 I S. 1314) sowie des darauf aufbauenden Entwurfs v. 11.10.2023 ( MAAAJ-50190) spiegelt nicht nur die gestiegene Komplexität heutiger Unternehmensumstrukturierungen wider, sondern auch die Notwendigkeit, steuerrechtliche Regelungen an aktuelle Rechtsprechung und wirtschaftliche Rahmenbedingungen anzupassen. Ziel dieser Aufsatzreihe ist es, die wesentlichen Änderungen des Umwandlungssteuererlasses darzustellen, deren praktische Auswirkungen zu beleuchten und mögliche Streitfragen sowie Lösungsansätze zu diskutieren. Der erste Teil dieser Aufsatzreihe diskutiert ausgewählte Punkte der §§ 1 und 2 UmwStG.

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Der neue Umwandlungssteuererlass 2025 (Teil 4)

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Mit dem aktualisierten Umwandlungssteuererlass (UmwStE) v. 2.1.2025 (BStBl 2025 I S. 92) hat die Finanzverwaltung auf die Erfordernisse fortschreitender steuerrechtlicher Entwicklungen im Umwandlungssteuerrecht reagiert und zu zahlreichen praxisrelevanten Themen Stellung genommen. Ziel der Aufsatzreihe ist es, die wesentlichen Änderungen des UmwStE darzustellen, deren praktische Auswirkungen zu beleuchten und mögliche Streitfragen sowie Lösungsansätze zu diskutieren. Auch relevante Überarbeitungen gegenüber der Entwurfsfassung werden kurz aufgezeigt. Der vierte Teil der Aufsatzreihe diskutiert ausgewählte Punkte des UmwStE zu den §§ 20 bis 25 UmwStG.

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Mit dem aktualisierten Umwandlungssteuererlass (UmwStE) v. 2.1.2025 (BStBl 2025 I S. 92) hat die Finanzverwaltung auf die Erfordernisse fortschreitender steuerrechtlicher Entwicklungen im Umwandlungssteuerrecht reagiert und zu zahlreichen praxisrelevanten Themen Stellung genommen. Ziel dieser Aufsatzreihe ist es, die wesentlichen Änderungen des UmwStE darzustellen, deren praktische Auswirkungen zu beleuchten und mögliche Streitfragen sowie Lösungsansätze zu diskutieren. Auch relevante Überarbeitungen gegenüber der Entwurfsfassung werden kurz aufgezeigt. Der dritte Teil der vierteiligen Aufsatzreihe diskutiert ausgewählte Punkte des UmwStE zu den §§ 15 bis 19 UmwStG.

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Mit dem aktualisierten Umwandlungssteuererlass (UmwStE) v. 2.1.2025 (BStBl 2025 I S. 92) hat die Finanzverwaltung auf die Erfordernisse fortschreitender steuerrechtlicher Entwicklungen im Umwandlungssteuerrecht reagiert. Die umfassende Überarbeitung des bisherigen Umwandlungssteuererlasses v. 11.11.2011 (BStBl 2011 I S. 1314) sowie des darauf aufbauenden Entwurfs v. 11.10.2023 ( MAAAJ-50190) spiegelt nicht nur die gestiegene Komplexität heutiger Unternehmensumstrukturierungen wider, sondern auch die Notwendigkeit, steuerrechtliche Regelungen an aktuelle Rechtsprechung und wirtschaftliche Rahmenbedingungen anzupassen. Ziel dieser Aufsatzreihe ist es, die wesentlichen Änderungen des Umwandlungssteuererlasses darzustellen, deren praktische Auswirkungen zu beleuchten und mögliche Streitfragen sowie Lösungsansätze zu diskutieren. Der erste Teil dieser Aufsatzreihe diskutiert ausgewählte Punkte der §§ 1 und 2 UmwStG.

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Die umsatzsteuerliche Behandlung von Tankkartenumsätzen und E-Ladekarten

Jonas Liermann
Jonas Liermann

Im Rahmen von Leasingverträgen oder ähnlichen Modellen erhalten Fahrzeugnutzer häufig eine Tankkarte, mit der sie Kraftstoff im Namen des Tankkartenunternehmens erwerben. Dieses rechnet die Kosten anschließend mit dem Nutzer ab. Zivilrechtlich liegen somit zwei Lieferungen vor, einerseits vom Mineralölunternehmen an das Unternehmen, welches die Tankkarte ausgibt, und andererseits eine Lieferung des Tankkartenunternehmens an den Kraftfahrer. Am 21.1.2025 hat das BMF ein neues Schreiben zur umsatzsteuerlichen Behandlung von Tankkartenumsätzen veröffentlicht, welches sich auf das BMF-Schreiben v. 15.6.2004 (BStBl 2004 I S. 605) zu Kraftstofflieferungen im Kfz-Leasingbereich bezieht. Die erwartete europaweite Gleichbehandlung von Tankkartensystemen ist damit ausgeblieben.

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Doppelbesteuerung von Leibrenten: Kein Vorläufigkeitsvermerk mehr – Praxisfolgen

Torsten Ermel
Torsten Ermel

Mit BMF-Schreiben v. 30.8.2021 (BStBl 2021 I S. 1042) wurden die Finanzbehörden angewiesen, die Steuerfestsetzung von Leibrentnern der Basisversorgung im Hinblick auf noch nicht abschließend geklärte verfassungsrechtliche Fragen nur vorläufig gem. § 165 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AO vorzunehmen. Diese Anweisung wurde nun überraschend mit BMF-Schreiben v. 10.3.2025 ( GAAAJ-86990) aufgehoben. Der Vorläufigkeitsvermerk ist daher in zukünftig ergehenden Steuerbescheiden nicht mehr enthalten. Möglicherweise wurde dabei vom BMF übersehen, dass noch zwei Revisionsverfahren beim BFH anhängig sind, die die verfassungskonforme Auslegung des AltEinkG v. 5.7.2004 (BGBl 2004 I S. 1427) zum Gegenstand haben (X R 18/23 und X R 9/24), konkret die von der Rechtsprechung entwickelte Systematik zur Berechnung einer etwaigen Doppelbesteuerung. Insofern dürfte wieder mit Masseneinsprüchen nebst Anträgen auf Ruhen des Verfahrens zu rechnen sein. Track 04-06 | Rentenbesteuerung: Aufhebung des Vorläufigkeitsvermerks auf Basis zweier Rechtsgutachten, Steuern mobil 5/2025NWB-Nachricht v. 12.03.2025, Einkommensteuer | Doppelte Besteuerung der Rentenbezüge (BMF)

Editorial //

Umsatzsteuerbefreiung von Bildungsleistungen

Dr. Hans-Martin Grambeck | nesemann & grambeck umsatz | steuer | beratung Steuerberatungsgesellschaft | Norderstedt bei Hamburg
Dr. Hans-Martin Grambeck | nesemann & grambeck umsatz | steuer | beratung Steuerberatungsgesellschaft | Norderstedt bei Hamburg

Durch das JStG 2024 wurde § 4 Nr. 21 UStG neu gefasst. Entgegen dem ursprünglichen Gesetzentwurf (s. dazu NWB 39/2024 S. 2688) ist es aufgrund zahlreicher Bedenken, insbesondere zur drohenden Steuerpflicht kommerzieller Fortbildungsangebote, bei einer minimalinvasiven Anpassung geblieben. Zum einen wurde das Anerkennungsverfahren für Bildungseinrichtungen und die Befreiung der an anerkannten Einrichtungen selbständigen Lehrkräfte beibehalten. Zum anderen wurde die aus dem EU-Recht bekannte Befreiung des Privatlehrers in das UStG übernommen, um das im Frühjahr 2024 eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren (s. dazu NWB 17/2024 S. 1176) abzuwenden. Während insoweit die wichtigsten Fragen zu den Anforderungen an den Leistungserbringer beantwortet sind, sind die Zweifel an der Reichweite der Befreiungsvorschrift im Hinblick auf die inhaltliche Komponente der begünstigten Leistungen drängender denn je. Denn der EuGH ist zu dem Ergebnis bekommen, dass Fahr-, Segel- und selbst Schwimmschulen keine begünstigten Bildungsleistungen erbringen, weil es sich nicht um Allgemeinbildung, sondern um spezialisierten Unterricht handele. Seitdem mehren sich die Fragen um die richtige Abgrenzung zwischen „spezieller“ Bildung, Allgemeinbildung und primärer Freizeitbeschäftigung.

Abo Einkommensteuer //

Zur Behandlung von Fondsetablierungskosten nach § 6e EStG – Entwurf eines Anwendungsschreibens

Prof. Dr. Cornelia Kraft
Prof. Dr. Cornelia Kraft

Seit der Einführung des § 6e EStG ab dem Veranlagungszeitraum 2020 bestanden in der Praxis erhebliche Zweifelsfragen hinsichtlich der Auslegung wichtiger Tatbestandselemente im Zusammenhang mit Fondsetablierungskosten. Daher ist es sehr zu begrüßen, dass die Finanzverwaltung mit dem zukünftigen Anwendungsschreiben ihre Position klarstellt (Entwurf v. 14.11.2024, XAAAJ-79395).