BGB § 555b

Buch 2: Recht der Schuldverhältnisse

Abschnitt 8: Einzelne Schuldverhältnisse

Titel 5: Mietvertrag, Pachtvertrag

Untertitel 2: Mietverhältnisse über Wohnraum

Kapitel 1a: Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen [1]

§ 555b Modernisierungsmaßnahmen [2]

Modernisierungsmaßnahmen sind bauliche Veränderungen,

  1. durch die in Bezug auf die Mietsache Endenergie nachhaltig eingespart wird (energetische Modernisierung),

  2. durch die nicht erneuerbare Primärenergie nachhaltig eingespart oder das Klima nachhaltig geschützt wird, sofern nicht bereits eine energetische Modernisierung nach Nummer 1 vorliegt,

  3. durch die der Wasserverbrauch nachhaltig reduziert wird,

  4. durch die der Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöht wird,

  5. durch die die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessert werden,

  6. die auf Grund von Umständen durchgeführt werden, die der Vermieter nicht zu vertreten hat, und die keine Erhaltungsmaßnahmen nach § 555a sind, oder

  7. durch die neuer Wohnraum geschaffen wird.

Fundstelle(n):
zur Änderungsdokumentation
WAAAA-73903

1Anm. d. Red.: Kapitel 1a eingefügt gem. Gesetz v. 11. 3. 2013 (BGBl I S. 434) mit Wirkung v. 1. 5. 2013.

2Anm. d. Red.: § 555b eingefügt gem. Gesetz v. 11. 3. 2013 (BGBl I S. 434) mit Wirkung v. 1. 5. 2013.

notification message Rückgängig machen