BuchO § 96 (weggefallen) - NWB Gesetze

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BuchO § 96 (weggefallen)

Inhaltsverzeichnis

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Fassung
Einleitung
1. Buch: Steuerkonten und Überwachungskonten
- 1. Teil: Bestandteile von Steuerkonten und Überwachungskonten
- 2. Teil: Nachweis, Sicherung und Löschung von Daten und Dokumenten
- 3. Teil: Belege zu den Steuerkonten
  - § 18 Belege zu den Steuerkonten
  - §§ 19 und 20 (weggefallen)
2. Buch: Grundinformationen, Überwachung der Steuerfälle
- § 21 Grundinformationen
- § 22 Maschinelle Überwachung der Steuerfälle
3. Buch: Festsetzungs- und Feststellungsverfahren
- 1. Teil: Festsetzung durch Steuerbescheid, Feststellung nach § 179 AO
  - 1. Abschnitt: V-Steuern und Feststellungen nach § 179 AO
  - 2. Abschnitt (weggefallen)
    - §§ 26 und 27 (weggefallen)
  - 3. Abschnitt: Erbschaft- und Schenkungsteuer, Grunderwerbsteuer, Lotteriesteuer
  - 4. Abschnitt (weggefallen)
    - §§ 31 bis 33 (weggefallen)
  - 5. Abschnitt: Steuerliche Nebenleistungen nach § 3 Abs. 4 AO
  - 6. Abschnitt: Strafverfahren, Geldbußen, Ordnungsgelder und Kosten
    - § 36 Zahlungen an die für Kassenaufgaben zuständige Stelle bei vorläufiger Einstellung eines Strafverfahrens
    - § 37 Geldbußen, Ordnungsgelder und Kosten
- 2. Teil: Anmeldungssteuern
- 3. Teil: Änderung von Bescheiden
- 4. Teil: Verfügungen über Steueransprüche, Geldbußen, Ordnungsgelder und Kosten sowie Zwangsgelder in anderen Fällen
  - § 53 Erlass, Niederschlagung, Stundung, Zahlungserleichterung, Aussetzung der Vollziehung, Verjährung
- 5. Teil: Prüfungen zur Verfahrenssicherheit
  - § 54 Prüfung der Datenermittlung
  - § 55 Weitere organisatorische und programmierte Kontrollen
4. Buch: Erhebungsverfahren
5. Buch: Änderung der örtlichen Zuständigkeit
6. Buch: Übergangs- und Schlussbestimmungen
- 1. Teil: Übergangsbestimmungen für die personelle Überwachung
  - 1. Abschnitt: Überwachungslisten
    - § 97 Personelle Überwachung
    - §§ 98 bis 101 (weggefallen)
  - 2. bis 12. Abschnitt (weggefallen)
    - §§ 102 bis 123 (weggefallen)
- 2. Teil: Schlussbestimmungen

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BuchO § 96 i.d.F. 20.09.2016

5. Buch: Änderung der örtlichen Zuständigkeit

§ 96 (weggefallen)

Fundstelle(n):
zur Änderungsdokumentation
GAAAG-70179

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