E-Commerce und Umsatzsteuer
1. Aufl. 2021
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V. Besonderheiten von OSS-, IOSS-Verfahren und Special Arrangement (sog. „Zustellerverfahren”)
1. Allgemeines
108Wie bereits erwähnt, wurden durch das sog. VAT E-Commerce Package oder auch Mehrwertsteuer-Digitalpaket der EU mit dem OSS-, IOSS-Verfahren und Special Arrangement gleich mehrere teils völlig neue Besteuerungsverfahren in das gemeinsame Mehrwertsteuersystem der europäischen Mitgliedstaaten eingeführt. Sowohl die Regelungen auf europäischer Ebene als auch die jeweiligen nationalen Umsetzungsakte traten mit Wirkung zum in Kraft. Mit dem Maßnahmenpaket verfolgte die EU ihre Strategie eines einheitlichen digitalen Markts (Digital Single Market Strategy). Es bestand aus zwei Richtlinien und drei Verordnungen. Die damit einhergehenden Änderungen an der Europäischen Mehrwertsteuersystemrichtlinie sowie der Europäischen Mehrwertsteuerverordnung waren umfassend.
In einem ersten Schritt wurden bereits weitreichende Änderungen an der Besteuerung von Telekommunikations-, Fernseh- und Rundfunkleistungen sowie von elektronischen Dienstleistungen an Nichtunternehmer (sog. TRFE-Leistungen) über den „Mini-One-Stop-Shop“ (MOSS oder auch die Kleine einzige Anlaufstelle – KEA) vorgenomm...