Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 263 Vollstreckung gegen Ehegatten oder Lebenspartner

Dr. Alexander Zapf (Oktober 2024)
Hinweise:

Abschn. 27 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über die Durchführung der Vollstreckung nach der Abgabenordnung (Vollstreckungsanweisung – VollstrA) v.  (BStBl 1980 I S. 112), zuletzt geändert durch Art. 1 der Dritten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift v.  (BStBl 2017 I S. 1374).

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und Bedeutung der Vorschrift

1 § 263 AO betrifft die Vollstreckung gegen Ehegatten (oder Lebenspartner) und verweist hinsichtlich der insoweit bestehenden Besonderheiten auf die Vorschriften der §§ 739, 740, 741, 743, 744a und 745 ZPO. Eine allgemeine und abschließende Regelung der Vollstreckung gegen Ehegatten ist damit aber nicht verbunden. Im Übrigen gelten die allgemeinen Vollstreckungsgrundsätze.

2Die Sonderregelungen tragen dem Umstand Rechnung, dass im Rahmen der Vollstreckung gegen einen Ehegatten oder Leb...

Abgabenordnung Kommentar

Erwerben Sie diesen Kommentar kostenpflichtig im Shop.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Buch enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen