Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 316 Erklärungspflicht des Drittschuldners

Michael Träger (September 2024)
Hinweise:

Abschnitt 41 und 44 der Vollstreckungsanweisung (VollstrA) v. , BStBl 2017 I S. 1374, NWB PAAAA-74001.

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und Bedeutung der Vorschrift

1 Die Vollstreckungsbehörde soll Kenntnis über den Bestand und Inhalt der gepfändeten Forderung erhalten, um entscheiden zu können, ob weitere Maßnahmen zu treffen sind.

II. Verhältnis zu anderen Vorschriften

2In § 316 AO ist die Erklärungspflicht des Drittschuldners geregelt. Die Pflicht des Vollstreckungsschuldners, Auskunft zur Geltendmachung der Forderung zu erteilen, ergibt sich hingegen aus § 315 Abs. 2 AO.

3Unberührt bleibt § 93 Abs. 1 AO. So ist es der Finanzbehörde weiterhin möglich, unter den Voraussetzungen des § 93 Abs. 1 AO den Drittschuldner im Interesse der Vollstreckung um Auskünfte zu ersuchen, die nicht Gegenstand seiner Erklärungspflicht nach § 316 AO sind. Bei § 93 Abs. 1 AO ist die Subsidiarität nach Satz 3 zu beachten.

4§ 316 AO ähnelt der zivilprozessualen Vorschrift des § 840 ZPO, ist jedoch nicht inhaltsgleich.

B. Systematische Kommentierung

I. Erklärungspflicht des Drittschuldners (§ 316 Abs. 1 AO)
1. Allgemeines

5Nach § 316 Abs. 1 AO kann...

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