Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 337 Kosten der Vollstreckung

Matthias Steinhauff (September 2023)
Hinweise:

Abschnitt 17,18 VollzA.

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1 Das Verfahren der Finanzverwaltung ist grds. kostenfrei. Für das Vollstreckungsverfahren regeln §§ 337 ff. AO eine Ausnahme von der Kostenfreiheit. Die Kosten werden erhoben, weil es der Steuerschuldner durch nicht rechtzeitige Erfüllung seiner Zahlungspflichten zur Vollstreckung hat kommen lassen.

II. Geltungsbereich

2Nach § 337 AO werden Kosten im Vollstreckungsverfahren erhoben. Kosten der Vollstreckung sind Aufwendungen, die durch die Einleitung und Durchführung der Vollstreckung entstehen.

III. Verhältnis zu anderen Vorschriften
1. Allgemein

3Die Kosten der Vollstreckung sind gem. § 3 Abs. 4 Nr. 7 AO steuerliche Nebenleistungen. Der Anspruch auf Zahlung der Kosten ist gem. § 37 Abs. 1 AO ein Anspruch aus dem...

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