148  - – Bewilligung von
	 Erleichterungen
Jahrgang 2021
Auflage 1

Onlinebuch AO-Kommentar – Die wichtigsten Vorschriften

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Zugmaier, Nöcker - AO-Kommentar – Die wichtigsten Vorschriften Online

§ 148 AO – Bewilligung von Erleichterungen

Elke Mittelhammer (September 2020)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung

1Die Norm ist aus §§ 160 Abs. 2 Satz 2, 161 Abs. 2 RAO hervorgegangen. Um unnötige Härten auszugleichen, die sich aus den steuerrechtlichen Buchführungs-, Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten ergeben, gestattet § 148 AO den Finanzbehörden Erleichterungen zu bewilligen, soweit dadurch die ordnungsgemäße Besteuerung nicht beeinträchtigt wird.

2Die Erleichterung stellt – wie auch §§ 163, 227 AO – eine spezielle Billigkeitsmaßnahme dar, die im pflichtgemäßen Ermessen der Finanzbehörde liegt und dazu dient Härtefälle zu vermeiden. Die Bewilligung von Erleichterungen dient der „Feinsteuerung“, die durch das abstrakte und generelle Gesetz nicht möglich ist.

II. Geltungsbereich

3Das Bestehen einer Buchführungs- bzw. Aufzeichnungspflicht ist Voraussetzung für die Bewilligung einer Erleichterung nach § 148 AO.

III. Verhältnis zu anderen Vorschriften und Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht

4Bis zur Einführung der Sonderregelung in § 146 Abs. 2a AO zur Auslandsbuchführung bewilligte die Finanzbehörde derartige Erleichterungen. § 146 Abs. 2a AO stellt zwar eine Spezialregelung dar, allerdings können weitergehende...

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