Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 92 Beweismittel

Dr. Daniel Welker (September 2021)
Hinweise:

Anwendungserlass zur AO 2014 (AEAO) v. , zuletzt geändert durch  IV A 3 – S 0062/19/10009 :001 (2019/0833449), BStBl 2014 I S. 290.

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und Bedeutung der Vorschrift

1 § 92 AO nennt die Beweismittel und bestimmt zugleich, in welcher Art und Weise die Finanzbehörden Beweis erheben. Die Befugnis zur Erhebung der Beweise hingegen folgt nicht aus § 92 AO, sondern vielmehr aus § 88 AO. Das Recht und auch die Pflicht zur Sachverhaltsermittlung ergeben sich aus §§ 85 und 88 AO. So haben gem. § 85 AO die Finanzbehörden die Steuern nach Maßgabe des Gesetzes festzusetzen und zu erheben sowie den relevanten Steuersachverhalt gem. § 88 AO von Amts wegen zu ermitteln. Folglich stellt § 92 AO die allgemeine Ermächtigungsgrundlage dafür dar, Be...

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